RECHTSANWALTSKANZLEI ANDREAS ACHATZ

Kanzlei für Strafrecht und Baurecht

Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht umfasst alle Gesetze, Verordungen und sonstige verbindlichen Bestimmungen zur Regelung der unselbständigen, abhängigen Erwerbstätigkeit.


Arbeitsvertrag

Begründet wird das Arbeitsverhältnis durch den Arbeitsvertrag. Hierin werden weitestgehend alle Modalitäten zur Durchführung des Vertragsverhältnisses (Arbeitszeit, Urlaub, Lohn, Krankheit etc.) geregelt. Überlagert wid dieser Vertrag durch unabdingbare gesetzliche Regelungen und gegebenenfalls Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen oder die sogenannte betriebliche Übung. Bei Arbeitsverträgen ist stehts zu beachten, dass sie der Inhaltskontrolle der §§ 307 ff. BGB unterliegen, mit der Folge das bestimmte Regelungen unwirksam sein können, soweit sie den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligen. Vor diesem Hintergrund empfiehlt sich für Arbeitgeber vor Abschluss eines Arbeitsvertrags anwaltlichen Rat in Anspruch zu nehmen und nicht irgendwelche Muster aus dem Internet oder anderen Quellen zu verwenden. Derartige Muster enthalten in den meisten Fällen nur allgemeine Regelungen, die in bestimmten Konstellationen gar nicht gelten oder von der Rechtsprechung bereits für unwirksam erklärt wurden. Dies birgt ein immenses Kostenrisiko, wenn ein Anspruch nach dem Inhalt des Vertrags ausgeschlossen wäre, aber wegen Unwirksamkeit der entsprechenden Klausel doch besteht.

Sowohl die Gestaltung als auch die Überprüfung von Arbeitsverträgen gehört zum Leistungsangebot der Rechtsanwaltskanzlei Andreas Achatz.


Kündigung / Aufhebungsvertrag

Die Kündigung ist eine einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung, die das Arbeitsverhältnis beendet. Hierbei ist zunächst zwischen der außerordentlichen und der ordentlichen Kündigung zu unterscheiden.

Die außerordentliche Kündigung beendet das Arbeitsverhältnis sofort. Sie erfordert jedoch für ihre Wirksamkeit einen wichtigen Grund. Wichtig ist ein Grund in diesem Zusammenhang, wenn eine Interessenabwägung ergibt, dass es dem kündigenden Vertragspartner nicht zuzumuten ist bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist am Vertragsverhältnis festzuhalten. Ob ein wichtiger Grund im vorgenannten Sinne vorliegt, ist stehts nach den Umständen des konktreten Einzelfalles zu beurteilen. In den meisten Fällen ist aber vor Erklärung einer außerordentlichen Kündigung eine Abmahnung erforderlich. Hierdurch soll der Vertragspartner auf sein Fehlverhalten hingewiesen und gleichzeitig klargemacht werden, dass ein weiterer gleichartiger Pflichtenverstoß die Beendigung des Vertragsverhältnisses nach sich zieht.

Die ordentliche Kündigung beendet das Arbeitsverhältnis unter Berücksichtigung der geltenden Kündigungsfrist zu einem bestimmten Datum. Hierbei ist nun zu beachten, dass nicht jedes Arbeitsverhältnis ohne Weiteres einfach gekündigt werden kann. In Betrieben ab einer bestimmten Größe (Zahl der Arbeitnehmer) findet das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) Anwendung. Ist dies der Fall, so erfordert die Kündigung einen Grund, der personen-, verhaltens- oder betriebsbedingt sein kann. Sind die Voraussetzungen keines der genannten Gründe erfüllt, so ist das Arbeitsverhältnis unter der Geltung des KSchG nicht ordentlich kündbar. Die Möglichkeit einer außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

Neben dem allgemeinen Kündigungsschutz nach dem KSchG ist noch der besondere Kündigungsschutz (wegen bspw. Schwangerschaft, Schwerbehinderung oder Elternzeit) der unabhängig von der Betriebsgröße gilt, zu berücksichtigen.

Vor diesem Hintergrund empfiehlt es sich bereits vor der Erklärung einer Kündigung fachkundigen Rechtsrat in Anspruch zu nehmen. Aber auch nach Erhalt einer Kündigung sollte stehts überprüft werden, ob die Kündigung rechtens war. Hierbei ist jedoch Eile geboten, da im Falle einer Kündigung deren Unwirksamkeit nur binnen einer Frist von 3 Wochen gerichtlich überprüft werden kann. Wird binnen dieser Frist keine Klage beim Arbeitsgericht erhoben, so gilt die Kündigung nach dem Gesetz als wirksam.

Neben der einseitig erklärbaren Kündigung besteht auch die Möglichkeit das Arbeitsverhältnis einvernehmlich zu beenden mittels eines Aufhebungsvertrags. Hierin kann insbesodere ein bestimmter Beendigungstermin, die Abgeltung von Ansprüchen oder eine Abfindung vereinbart werden. Für den Arbeitnehmer ist hierbei jedoch Vorsicht geboten. Wird durch den Aufhebungsvertrag die eigentlich geltende Kündigungsfrist verkürzt, so kann dies zu einer Sperrfrist hinsichtlich des Arbeitslosengeldbezuges führen.

Sowohl die Überprüfung, ob und wie eine Kündigung möglich ist, als auch die Überprüfung, ob die erklärte Kündigung rechtens war, gehört zum Leistungsspektrum der Rechtsanwaltskanzlei Andreas Achatz. Auch stehe ich Ihnen bei der Gestaltung oder Überprüfung eines Aufhebungsvertrags gerne zur Verfügung.